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Veröffentlicht: 05.01.2015

Kreis-SPD berät in Schopsdorf nächste Aufgaben

Zu einer Klausurtagung trafen sich am letzten Wochenende der SPD-Kreisvorstand, die Kreistagsfraktion sowie die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden in Schopsdorf. Bei den zweitägigen Beratungen, an der auch Landrat Steffen Burchhardt sowie SPD-Landesgeschäftsführer Oliver Draber teilnahmen, wurde eine Analyse des zu Ende gehenden Jahres vorgenommen, aber auch die anstehenden Aufgaben für die nächsten beiden Jahre besprochen.

„Wichtigstes Ereignis in diesem Jahr, war die Wahl von Steffen Burchhardt zum Landrat im Jerichower Land“, sagte einleitend der SPD-Kreisvorsitzende, Matthias Graner. Die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Kreisvorstandsmitgliedern, der SPD-Kreistagsfraktion und dem Landrat stand daher als erstes auf der Tagesordnung. Angeregt diskutierten die Klausurteilnehmer mit dem Landrat über die finanzielle Lage der Kommunen und des Landkreises.

Ein weiterer Schwerpunkt der Klausurtagung war die Vorbereitung der Landtagswahl im Jahr 2016. Lange wurde über das Wahlergebnis und die sich jetzt bildende Regierung in Thüringen diskutiert. „Wir werden ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen. Wir schließen grundsätzlich keine Konstellation aus“, sagte hierzu Oliver Draber.

„Wir haben konkrete Schritte der weiteren Zusammenarbeit festgelegt. Es gab kontroverse Diskussionen in sachorientierter Arbeitsatmosphäre, so dass wir für die politische Arbeit im Jahr 2015 gut gerüstet sind“, sagte abschließend Matthias Graner.

Veröffentlicht: 30.04.2014

Erstmals SPD-Jubilaressen mit Angela Kolb in Gommern

Jubilaressen

Ministerin Angela Kolb und die Jubilare des Kreisverbandes

Zusammen bringen es die sechs Jubilare auf fast 150 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Für ihre langjährige Treue zur Sozialdemokratie bedankte sich am Dienstagabend der stellv. SPD-Kreisvorsitzende und Mitgliederbeauftragte Oliver Lindner bei sechs Jubilaren aus den Ortsvereinen Möckern, Genthin und Möser. Zum ersten Mal wurden die Jubilare dazu zu einem gemeinsamen Abendessen auf der Wasserburg zu Gommern eingeladen. Ein besonderer Gast war dabei Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb, MdL, die beim gemeinsamen Abendessen mit den Jubilaren ins Gespräch kam. Anschließend nahmen die Jubilare an der Abendveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Prof. Gesine Schwan und Ministerin Angela Kolb teil.

Veröffentlicht: 06.03.2014

Steffen Burchhardt zum Landratskandidaten gewählt

Steffen Burchhardt

Steffen Burchhardt ist der Landratskandidat der SPD zur Landratswahl im Jerichower Land am 25. Mai 2014. Dies entschied die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD am letzten Wochenende in Genthin.

Alle 43 anwesenden Delegierten stimmten in geheimer Wahl für den 32jährigen Möseraner Volkswirt. „Dies ist ein Zeichen der großen innerparteilichen Geschlossenheit der Partei vor den anstehenden Kommunalwahl“, sagte SPD-Kreischef Matthias Graner zum Ergebnis der Abstimmung. „Das Jerichower Land braucht einen Richtungswechsel, und der Landkreis muss endlich aus den Negativschlagzeilen herauskommen. Das wird nur mit einen neuen Landrat gehen, der nicht aus der Kreispolitik kommt.“, so Graner weiter.

Steffen Burchhardt sagte in seiner Rede zur Kandidatur: „Zukunft gestalten – das geht nur gemeinsam. Ich will auf die Menschen zugehen, nicht nur bei Festen und Jubiläen, sondern auch dort, wo es wehtut. Wir müssen zuhören und dürfen keine leeren Versprechungen machen. Das gleiche gilt für den Kreistag. Hier muss mehr diskutiert und dann entschieden werden.“

Nach einer umfangreichen Diskussion über die Zukunft des Landkreises wurde auch über das Wahlprogramm der SPD entschieden. Bürgernähe, Demokratie und Transparenz, Sicherheitsbedürfnisse der Bürger, aber auch die medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung stehen im Mittelpunkt des beschlossenen SPD-Wahlprogramms.

Abschließend wählten die Delegierten 38 Kandidaten, welche in den drei Wahlbereichen für den Kreistag kandidieren. Damit zeigt sich, dass die SPD auch weiterhin nah bei den Bürgern ist, sagte abschließend Matthias Graner.

Veröffentlicht: 02.12.2013

Versammlung der Kreis-SPD zum Mitgliederentscheid

In dieser Woche wurden die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU erfolgreich abgeschlossen. Dies war zentrales Thema der SPD-Kreisvorstandssitzung, welche diese Woche in Burg stattfand.
„Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Deutschland werden entscheiden, ob die SPD in eine Große Koalition mit der CDU auf Bundesebene eintritt“, sagte SPD-Kreischef, Matthias Graner. Dazu führt der SPD-Kreisvorstand am 10. Dezember 2013, um 19.00 Uhr in der Stadthalle Burg eine Gesamtmitgliederversammlung durch. Zu dieser Gesamtmitgliederversammlung wird der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka erwartet, der auch an den Koalitionsverhandlungen in Berlin teilnahm.
Im Vorfeld wird es am 2. Dezember 2013, um 18.30 Uhr eine gemeinsame Beratung des SPD-Kreisvorstandes und der SPD-Kreistagsfraktion zum Koalitionsvertrag geben. „Auf dieser Beratung soll ein gemeinsamer Standpunkt erarbeitet werden, der dann allen Mitgliedern im Landkreis zusammen mit der Einladung übersandt wird“, so Graner weiter.
Außerdem beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand mit der Auswertung des SPD-Landesparteitages, welcher in der letzten Woche in Quedlinburg stattfand.
Breiten Raum nahmen auch die Vorbereitungen zu den Kommunalwahlen im Mai 2014 ein.

Veröffentlicht: 20.10.2013

SPD-Kreisvorstand beschäftigt sich mit Großer Koalition

Das mögliche Zustandekommen einer Großen Koalition auf Bundesebene wurde neben anderen Themen auf der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes beraten, die kürzlich in Burg stattfand. Es war die erste Zusammenkunft des neu gewählten Gremiums nach dem Kreisparteitag Ende September in Parey.

Peter Hammer, Ortsvereinsvorsitzender aus Möser, regte eine Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes an, sofern eine Koalition auf Bundesebene vereinbart wird. Dann müsse die Basis über den Vertrag beraten. Da alle SPD-Mitglieder in einem Mitgliederentscheid über einen eventuellen Koalitionsvertrag entscheiden sollen, könne diese Mitgliederversammlung der Meinungsbildung dienen. Eingeladen werde solle auch die Landesvorsitzende Katrin Budde, die als Mitglied im SPD-Bundesvorstand aus erster Hand über die Entwicklung in Berlin berichten könne. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Weiterhin beschäftigte sich der Kreisvorstand mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen im Jahr 2014. So wird im Vorfeld der Wahlen eine zweitägige Klausurtagung des SPD-Kreisvorstandes und der SPD-Kreistagsfraktion im Januar 2014 durchgeführt. Hier sollen insbesondere inhaltliche Fragen des Wahlkampfes diskutiert werden. Am 1. März 2014 wird dann eine Kreisdelegiertenkonferenz über die Kandidaten zur Kreistagswahl entscheiden, die Nominierung eines Landratskandidaten vornehmen und das Wahlprogramm verabschieden.

„Wir sind im Kreisverband gut aufgestellt und gehen mit Optimismus in das Wahljahr 2014“, sagte abschließend der SPD-Kreisvorsitzende, Matthias Graner.

Veröffentlicht: 07.10.2013

Sachliche Diskussion statt unnötige Belehrungen

Unsägliches Säbelgerassel, Verhalten wie ein bockiges Kind, die Menschen abgeschreckt – das sind vermeintlich starke Worte, mit denen offenbar die SPD im Landkreis überzeugt werden soll, einer Großen Koalition zuzustimmen. „Dies ist kaum der richtige Tonfall, um die Skeptiker in der SPD umzustimmen. Und Argumente fehlen leider weitgehend“, stellte SPD-Kreischef Matthias Graner fest.

„Ich weiß gar nicht, welche der auf dem Kreisparteitag in Parey gefallenen Äußerungen eigentlich als Säbelrasseln aufgefasst werden. Ich empfehle dem Kollegen Kurze deutliche Abrüstung im Ton und die Rückkehr zu einer konstruktiven Politik.“

Auf dem Kreisparteitag sei sachlich abgewogen worden, ob die Bildung einer Großen Koalition dem Land und der Demokratie dient oder doch eher schadet, ergänzte Graner. Die SPD stehe zu ihrer Verantwortung für das Land, wie sich auch bei der Verabschiedung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms im Bundestag gezeigt habe. „Da wurde Frau Merkel von 26 Unions- und FDP-Abgeordneten im Stich gelassen und stand ohne eigene Mehrheit da. Damals drohte eine Kernschmelze des Euro. Hier hat die SPD wiederum zum Wohle des Landes gehandelt und der Kanzlerin die nötigen Stimmen verschafft. Im Wahlkampf stellte Frau Merkel die SPD dann als „europapolitisch total unzuverlässig“ dar. Solch ein Verhalten erklärt auch das verbreitete Unbehagen in der SPD über eine Große Koalition.“

Veröffentlicht: 29.09.2013

Finanzminister Bullerjahn diskutiert mit Bürgern in Burg

Jens Bullerjahn, SPD-Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, wurde in den letzten Monaten in der Öffentlichkeit teilweise hart kritisiert: Hochschulen, Kulturschaffende oder aber der Blinden- und Sehbehindertenverband des Landes Sachsen-Anhalt hatten gegen Sparvorschläge der Landesregierung mobilisiert. Zielscheibe der Kritik war dabei immer auch der Finanzminister.

So wurde der Besuch des Ministers, der auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion nach Burg gekommen war, mit großer Spannung erwartet. Würde er im Streit nachgeben oder würde er bei seinen Vorschlägen bleiben? Der Konferenzraum der Stadthalle Burg war gut gefüllt, denn auch Bürger aus dem Landkreis nahmen die Einladung gerne an.

Nach der Begrüßung kam der Finanzminister gleich zum Thema. In der vorletzten Woche hatte er den Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 in den Landtag eingebracht und dabei auch festgestellt, dass das Land in Bildungsfragen Nachholbedarf hat. Immer häufiger fehle es der Wirtschaft an Fachkräften. Die Infrastruktur stimme zwar, aber qualifiziertes Personal sei vielfach nicht ausreichend vorhanden.

Damit bewegte sich die Diskussion in den Bereich der Bildung. Dazu berichtete der Finanzminister von seinen Erkenntnissen zur Situation in den skandinavischen Ländern, die vielfach als Vorbild in Bildungsfragen angesehen werden. Eine komplette Umstellung auf das dortige System würde nach Bullerjahns Einschätzung in Sachsen-Anhalt rund 800 Millionen Euro zusätzlich kosten – und der Finanzminister bekräftigte umgehend, dass er nicht die Absicht habe, einen solchen Umbau vorzuschlagen. Jedoch werde in diesen Ländern ein größerer Anteil der Steuereinnahmen in das Bildungssystem gelenkt.

Vor diesem Hintergrund wurde die Frage gestellt, woher zusätzliche Finanzmittel für das Bildungssystem kommen sollen, etwa um dem Fachkräftemangel abzuhelfen: aus Steuererhöhungen oder aus Umschichtungen in anderen Bereichen.

Ergänzend dazu wurde diskutiert, ob weiterhin im bisherigen Umfang Finanzmittel für die Wirtschaftsförderung eingestellt werden müssen. Verglichen mit den frühen 90er Jahren sei die Infrastruktur inzwischen gut ausgebaut, aber es fehle zunehmend an Fachkräften, wie auch Unternehmer bestätigten.

Derzeit werden die bestandsfähigen Bildungseinrichtungen im Land über das STARK III-Programm saniert, und bis zum Ende des Jahrzehnts existieren landesweit topmoderne Schulen und Kindertagesstätten. Für die nach übereinstimmender Ansicht der Zuhörer notwendigen Einstellungen jüngerer Kräfte, insbesondere auch bei der Polizei, verwies Minister Bullerjahn auf die bereits zugesagten Neueinstellungskorridore.

Mit dem von vielen Bürgerinnen und Bürgern beklagten „Bildungsföderalismus“, der insbesondere Schulwechslern über die Grenzen von Bundesländern hinaus erhebliche Probleme bereitet, ist offensichtlich auch der Finanzminister unzufrieden. „Vieles kann nicht im Alleingang von Sachsen-Anhalt geschehen, denn die Probleme haben auch andere Bundesländer. Eine Lösung kann es nur mit den anderen Bundesländern und mit der Bundesregierung geben“, stellte Jens Bullerjahn abschließend fest.

Veröffentlicht: 11.09.2013

Politisches Forum mit Finanzminister Bullerjahn in Burg

Minister Jens Bullerjahn

Minister Jens Bullerjahn

Seit langem wird von Experten wie Arbeitgebern beklagt, dass unser Bildungssystem noch immer zu wenige Chancen für sozialen Aufstieg biete. Dies bedeute eine zusätzliche Hürde für den absehbaren Fachkräftemangel in Sachsen-Anhalt und in Deutschland.

Zu diesen Fragen lädt die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Jerichower Land am Montag, dem 16. September 2013, um 19.00 Uhr im Konferenzraum der Stadthalle in Burg zu einem politischen Diskussionsforum ein. Als Gast wird der Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, ewartet.

Es ist eher ungewöhnlich, dass sich ein Finanzminister mit Bildungsfragen beschäftigt, aber gerade aus diesem Spannungsverhältnis heraus können auch anregende Ideen entstehen“, sagt dazu der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Matthias Graner. „Und wenn ein Finanzminister einmal nicht, wie gerne behauptet wird, nur sparen will, sondern stattdessen politische Visionen entwickelt – dann kann das auch durchaus spannend werden.“

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Gesprächsrunde mit dem Finanzminister eingeladen.

Veröffentlicht: 16.07.2013

Auftakt zum Bundestagswahlkampf

Wahlkampfauftakt BTW 2013

Wahlkampfauftakt Jui 2013

Am letzten Wochenende fand erstmals ein gemeinsames Sommerfest der SPD Kreisverbände Jerichower Land und Börde in der Gaststätte Kombüse unterm Leuchtturm in Gerwisch statt. Doch es war nicht nur ein Sommerfest; es war auch der Wahlkampfauftakt unserer SPD-Bundestagsabgeordneten, Waltraud Wolff. Der Bundestagswahlkreis setzt sich aus den Landkreisen Jerichower Land und Börde zusammen, daher wurde zum Beginn des Wahlkampfes ein gemeinsames Fest organisiert.
Bei strahlendem Sonnenschein wurden die Genossen und Sympathisanten von den beiden SPD-Kreisvorsitzenden Matthias Graner (Jerichower Land) und Silke Schindler (Börde) herzlich begrüßt.

Die Abgeordnete aus Wolmirstedt sitzt seit 1998 im Deutschen Bundestag. Bei der letzten Wahl musste sie ihr Direktmandat zwar abgeben, aber sie kämpft unverdrossen und energisch, um das Direktmandat wieder zu erringen. Mit ihr kämpfen die Mitglieder aus den Ortsvereinen, die an diesem Abend zahlreich erschienen waren.

Waltraud Wolff stellte den Genossen ihre Ziele und Vorhaben für den anstehenden Wahlkampf vor. „Ich suche nach einem Weg, das Land gerechter zu machen. Lasst es uns gemeinsam tun“, rief sie den Gästen zu. Reichtum sei in unserem Land immer noch viel zu ungerecht verteilt. „Es muss mehr in die Bildung investiert werden. Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig gemacht werden.“ Mindestlohn, Begrenzung von Leiharbeit, die ungleiche Bezahlung von Mann und Frau und bezahlbare Energie waren weitere Themen ihrer Auftaktrede, für die sie immer wieder Beifall bekam.

Im Anschluss konnten die Genossen aus den Ortsvereinen gleich Wahlkampfplakate und andere Werbemittel mit in die Ortsvereine nehmen.
Bei Gegrilltem, frisch gezapftem Bier und alkoholfreien Getränken saßen alle noch lange zusammen und genossen das schöne Wetter.

Veröffentlicht: 19.04.2013

SPD Jerichower Land begeht 150jähriges Parteijubiläum

150 Jahre SPD und 100 Jahre Kino Burg. Das passt gut zusammen, dachten sich die Genossinnen und Genossen im Jerichower Land und veranstalteten die Geburtstagsfeier für ihre Partei am 16. April im ältesten durchgängig betriebenen Kino Deutschlands.

Als Ehrengast konnte der SPD-Kreisvorsitzende Matthias Graner den Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden des Landes Brandenburg, Matthias Platzeck, sowie die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff begrüßen.
Der Saal des Burg-Theaters war fast bis auf den letzten Platz belegt. Neben Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes konnten Gäste aus der Kommunalpolitik, aus anderen demokratischen Parteien, kirchlichen und sozialen Einrichtungen sowie weiteren Institutionen von Matthias Graner begrüßt werden.
Die Band Quer-Beat aus Burg umrahmte die Veranstaltung mit alten Arbeiterliedern, in neuer Fassung.

Nach einer sehr persönlichen Rede von Matthias Platzeck und bewegenden Filmausschnitten aus der Geschichte der SPD schnitten beide Ehrengäste die von der AWO gebackene Geburtstagstorte an. Und wie bei jeder großen Geburtstagsfeier gab es zahlreiche interessante Begegnungen und Gespräche mit guten Freunden und Bekannten und viele Kontakte wurden wieder aufgefrischt. Die gute Stimmung gab den richtigen Schwung und Mut für die bevorstehenden Aufgaben ganz unter dem Motto des Abends: “Ein besseres Land kommt nicht von allein.”

Bereits am 8. April 2013 eröffneten der SPD-Kreisvorsitzende Matthias Graner und die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum 150-jährigen Parteijubiläum in der Volksbank Jerichower Land, welche somit einem breiten Publikum zur Verfügung steht.

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