Ein Antrag auf ein zweites Verfahren zur Einleitung einer Mitgliederbefragung wurde in der gestrigen Landesvorstandssitzung mehrheitlich abgelehnt. Der Landesvorstand hatte im März 2024 in Umsetzung der entsprechenden Satzungsbestimmung die Verfahrensrichtlinie für eine Mitgliederbefragung bei konkurrierenden Bewerbungen um den Landesvorsitz beschlossen. … Weiterlesen
+++ Aus der Landtagsfraktion +++ Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte heute die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die kleine … Weiterlesen
+++ Aus der Landtagsfraktion +++ Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte Strömungsrettungsübung in der Saale durchgeführt. Bei einem Besuch der Übung überzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, von der Professionalität … Weiterlesen
Es bleibt dabei. Alles wird verhandelt, im offenen Gespräch, auch im ehrlichen und fairen Streit und dann in gemeinsamen Verabredungen, Entscheidungen, Beschlüssen festgehalten. Es gab und gibt keine Denk- und Diskussionsverbote. Es ist Zeit, gemeinsam über die Zukunft zu … Weiterlesen
Zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats bildete sich die SPD-Fraktion für die Wahlperiode 2024-2029 neu. Nachdem nur noch ein Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den neuen Gemeinderat gewählt wurde, schloss er sich unserer Fraktion an. Hier also die neue SPD-Fraktion: … Weiterlesen
In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender … Weiterlesen
Am Montag/Dienstag wurden die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl 2024 bekanntgegeben. Die SPD Biederitz-Gerwisch wird im Gemeinderat weiterhin drei Vertreter stellen: Christian Bruchmüller, Birgit Gerlach und Dirk Haake haben alle ihr Mandat verteidigt. Auch im Ortschatsrat Biederitz hat Birgit Gerlach ihr … Weiterlesen
Angriff im Wahlkampf Kleemann/Schmidt: Ein feiger Akt von Menschen, denen Worte und Werte nichts bedeuten Am gestrigen Freitag kam es in Dresden zu einem feigen Angriff auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke. Während der sächsische Spitzenkandidat für die Europawahl Plakate aufhing, … Weiterlesen
Aus Leidenschaft für unser Jerichower Land! Am 9. Juni 2024 sind in Sachsen-Anhalt Kommunalwahlen. Die SPD Jerichower Land steht für den Kreistag Jerichower Land mit einem starken Team zur Wahl – von Handwerkern bis zu Ärzten, von Studierenden und Auszubildenden … Weiterlesen